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Tag Archives: Unwirksamkeit

9. April 2026

Fehlerhafte Massenentlassungsanzeige macht Kündigungen unwirksam

Massenentlassungen sind für die betroffenen Mitarbeiter dramatisch, für den Arbeitgeber birgt die Massenentlassungsanzeige (§ 17 KSchG) das Risiko Fehler zu machen, die dann die Kündigungen unwirksam machen können. Mit den Entscheidungen des Bundesarbeitsgericht (Az. 6 AZR 157/22 und 6 AZR 152/22) wird erneut deutlich, wie streng die Anforderungen an Massenentlassungen sind. Arbeitgeber müssen das gesetzlich […]

Aktuelle Meldungen, Arbeitsrecht
7. Februar 2026

Rückzahlung von Fortbildungskosten

Mit Urteil vom 21.10.2025 (Az. 9 AZR 266/24) hat das Bundesarbeitsgericht entschieden, dass eine formularmäßige Rückzahlungsklausel für Fortbildungskosten unwirksam ist, wenn sie nicht eindeutig zwischen verschuldeten und personenbedingten Beendigungsgründen unterscheidet. Im entschiedenen Fall sollte eine Arbeitnehmerin Fortbildungskosten anteilig zurückzahlen, wenn das Arbeitsverhältnis innerhalb einer Bindungsfrist aus von ihr „zu vertretenden Gründen“ endet. Diese Formulierung hielt […]

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